Bundesinnenminister Schäuble (Mitte) mit Prof. Jörg Becker (links) und Prof. Herbert Kubicek (rechts) Foto: BMI
Münster (upm), 05. Juni 2008
Prof. Dr. Jörg Becker vom European Research Center for Information Systems (ERCIS) der Universität Münster hat gemeinsam mit seinem Bremer Kollegen Prof. Dr. Herbert Kubicek in einem Gespräch mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble in Berlin für mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Internet geworben. Die beiden Wissenschaftler stellten die Ergebnisse von zwei Studien zur elektronischen Bürgerbeteiligung vor, die im Auftrag des Bundesinnenministeriums erstellt wurden.
Dabei erläuterten Becker und Kubicek das Potenzial elektronischer Kommunikationsmittel, mit denen die Bevölkerung deutlich mehr als bisher an politischen Prozessen zur Entscheidungsfindung beteiligt werden kann. Ein weiteres Thema waren die Möglichkeiten, die gesamte Bevölkerung besser als bisher in die moderne Informationsgesellschaft zu integrieren und damit eine "digitale Spaltung" der Gesellschaft aufzuhalten.
Bundesinnenminister Schäuble betonte die Bedeutung der Studienergebnisse aus Münster und Bremen: "Angebote zur persönlichen Teilhabe und aktiven Beteiligung an den politischen Entscheidungsprozessen sind ein wertvolles Mittel, der zunehmenden Distanz der Bürgerinnen und Bürger zur Politik mit konkreten Maßnahmen zu begegnen". Rund ein Viertel der Bevölkerung habe bereits politische Informations- und Beteiligungsangebote im Internet genutzt. 10 Millionen Menschen könnten sich vorstellen, elektronische Partizipationsangebote zu nutzen. Lokale Projekte zeigten das große Mobilisierungspotenzial der "Mitmachangebote".
Prof. Becker und Prof. Kubicek haben in ihren Studien mehr als dreißig Vorschläge unterbreitet, wie die Bundesverwaltung sowohl ihre eigenen Internetauftritte hinsichtlich der elektronischen Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft als auch hinsichtlich der digitalen Integration durch E-Government verbessern kann. Aus diesen Vorschlägen werden jetzt Projekte entwickelt, die schon bald in der Bundesverwaltung umgesetzt werden sollen.