Prof. Holznagel (ITM) beriet mit Vertretern der Münsterländer Kreise und der Bezirksregierung über den Breitbandnetzaufbau. Foto: WWU - Deckers
Münster (upm), 12. August 2009
Prof. Dr. Bernd Holznagel vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster und die Leiterin des Leitungsstabs der Bundesnetzagentur, Dr. Annegret Groebel, berieten mit Vertretern der Münsterländer Kreise und der Bezirksregierung rechtliche Fragen und Lösungen beim Breitbandnetzaufbau.
Das ITM unterstützt Kommunen bei der Klärung des rechtlichen Rahmens kommunaler Breitband-Strategien. Erst kürzlich hatte Prof. Holznagel ein entsprechendes Rechtsgutachten vorgestellt, das von den Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt, Warendorf und Wesel in Auftrag gegeben und durch das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium gefördert worden war. "Breitbandinternet ist heutzutage genauso wichtig wie die klassischen Infrastrukturen. Der ländliche Raum kann es sich nicht leisten, hier zurückzustehen", betonte Dorothee Feller-Elverfeld, Regierungsvizepräsidentin der Bezirksregierung Münster, die Bedeutung kommunaler Lösungsstrategien. "Die Universität ist uns eine große Hilfe im rechtlichen Labyrinth", lobte Dr. Elisabeth Schwenzow von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken das Engagement des ITM angesichts der praktischen Probleme vor Ort.
Gegenstand der durch das Netzwerk Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT.NRW) geförderten Veranstaltung, die am Montag, 10. August 2009 stattfand, waren Informations- und Zugangsansprüche von Kommunen gegenüber Telekommunikationsnetzbetreibern. Dr. Groebel erläuterte den Rechtsrahmen nach dem Telekommunikationsgesetz und präsentierte das Vorhaben der Bundesnetzagentur eines Infrastrukturatlasses. Anlass des Workshops war der bei der Vorstellung des Rechtsgutachtens deutlich gewordene entsprechende Informationsbedarf, der von Standardkonstellationen abweicht.
"Die Vorhaben der Münsterländer Kreise unterscheiden sich von den landläufigen Lösungsstrategien. Die allgemeine politische Diskussion wird noch beherrscht von dem Bemühen der Sicherstellung einer Grundversorgung von etwa einem Megabit pro Sekunde. Die Projekte hier streben aber nach hochleistungsfähigen Glasfasernetzen und sind ihrer Zeit meilenweit voraus", würdigte Prof. Holznagel die kommunalen Projekte. Die weitreichenden Projekte brächten aber auch neue rechtliche Fragestellungen mit sich. "Bisher lag der Fokus meist auf der sogenannten letzten Meile. Nun geht es aber auch um den Zugang zu anderen Netzelementen, wie den Verbindungsleitungen zu Netzknotenpunkten", fasste Prof. Holznagel die Fragestellungen der kommunalen Vertreter zusammen.