Münster (upm), 02. Januar 2012
Immer wieder ändert sich etwas in der Gemeindeordnung (GO) Nordrhein-Westfalen, einem der wichtigsten landesweit gültigen Kommunalgesetze. Bis heute liegen fast 60 GO-Fassungen vor. Das Problem: Wenn in der Vergangenheit der Gesetzgeber eine Vorschrift wegfallen ließ oder eine neue hinzukam, änderte sich meist auch die Nummer des Paragrafen in der Gemeindeordnung. Infolge dessen kann man heutzutage in elektronischen Datenbanken unter der aktuellen Paragrafen-Nummer einschlägige ältere Urteile oder Aufsätze zu dem gesuchten Sachverhalt nicht finden.
Damit haben Rechtswissenschaftler des Kommunalwissenschaftlichen Instituts (KWI) der Universität Münster nun aufgeräumt: Erstmals liegt für Nordrhein-Westfalen eine "Synopse" der Gemeindeordnung, also eine vergleichende Gegenüberstellung aller Änderungen vor. "Diese Gesamtübersicht dürfte vor allem für Kommunalpolitiker und für die Aufsichtsbehörden von den Landräten bis zum Innenministerium sehr hilfreich sein. Zudem natürlich auch für Gerichte und Wissenschaftler", sagt Projektleiter Jan Huylmans, zugleich Doktorand bei Prof. Janbernd Oebbecke, dem Geschäftsführenden Direktor des KWI der Rechtswissenschaftlichen Fakultät.
Die Synopse erlaubt es nun, zum einen die Textgeschichte einschließlich der Nummerierung für jede heutige Vorschrift nachzuvollziehen und zudem auf den Text jeder Fassung der Gemeindeordnung seit 1952 zuzugreifen. Ein weiterer Vorteil der Synopse: Sie liegt nicht in einer Druckversion, sondern online vor, so dass auch neue Änderungen eingepflegt werden können.
Synopse der NRW-Gemeindeordnung Kommunalwissenschaftliches Instititut